Publikationen
Unsere Stärke liegt im Bau- und Vergaberecht. Hierzu publizieren wir bereits seit vielen Jahren.
Im Mittelpunkt stehen dabei die vom Reguvis Verlag herausgegebenen Werke »Bauvertragsrecht kompakt« (2. Auflage 2024) und »VOB für Bauleiter« (7. Auflage 2021). Daneben geben wir für den WEKA Verlag Fachkommentare und Praxishandbücher zum Bau- und Vergaberecht heraus und publizieren im Bereich der Sicherheitstechnik. Schließlich veröffentlichen wir regelmäßig Aufsätze und Urteilsbesprechungen in den einschlägigen baurechtlichen Fachzeitschriften.
Praxishandbücher
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Bereits seit vielen Jahren informieren wir vierteljährlich in einem eigenen Newsletter über aktuelle Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung.
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- Januar 2026 (PDF)
- Juli 2025 (PDF)
- April 2025 (PDF)
Bau-Turbo beschlossen!
Bundesregierung bringt Gesetz zu Beschleunigung von Baugenehmigungsverfahren auf den Weg
Zum ArtikelOLG Rostock zur Gesamtvergabe von Planung und Bau an Totalunternehmer
(OLG Rostock, Beschluss vom 10. Januar 2025, Az.: 17 Verg 4/24) Leitsätze (nicht amtlich) 1. Die Gesamtvergabe von Planungs- und Bauleistungen an einen…
Zum ArtikelNeuigkeiten vom Gesetzgeber: Das Wachstumschancengesetz führt die obligatorische Verwendung von E-Rechnungen ein
Unternehmer sind ab 2025 nach dem Wachstumschancengesetz verpflichtet, im Rechnungsverkehr mit anderen Unternehmern eine sogenannte E-Rechnung zu legen.
Zum ArtikelDauerbrenner: Wirksame Zustellung von Willenserklärungen
Wir haben uns in den vorangegangenen Newslettern immer wieder mit der Frage der wirksamen Zustimmung von Willenserklärung auseinandergesetzt. Zuletzt ging es…
Zum ArtikelKündigung wegen Mängeln vor Abnahme: Nur wenn Fortsetzung des Vertrages bis zur Fertigstellung für den Auftraggeber nicht zumutbar!
Die Kündigungsregelung in § 4 Nr. 7 Satz 3 i. V. m. § 8 Nr. 3 Abs. 1 Satz 1 Var. 1 VOB/B (2002) benachteiligt den Auftragnehmer unangemessen i. S. v. § 307…
Zum ArtikelAuftragnehmer haftet für Mangel des Vorgewerks!
Beauftragt ein Auftraggeber (AG) diverse Auftragnehmer (AN), die ein Werk gemeinsam herstellen sollen, kommt eine Haftung eines AN für die Mangelhaftigkeit der…
Zum ArtikelSondernewsletter - Neuerungen im Nachweisgesetz für Arbeitsverträge
An dieser Stelle möchten wir die Leserschaft über die zum 01. August 2022 in Kraft getretene Novellierung des Nachweisgesetz (NachwG) informieren. Die…
Zum ArtikelNeuer Erlass des BMWSB zu Lieferengpässen und Preissteigerungen als Folge des Ukrainekrieges
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat die Geltung des am 25.03.2022 verkündeten Erlass zu Lieferengpässen und…
Zum ArtikelGrundsteuererklärung 2022 - Handlungsbedarf für jeden Grundbesitzer
Fristen und Vorgehensweise für Eigentümer
Zum ArtikelDie 80 %-Regelung gilt auch für VOB/B-Verträge
1. Auch im VOB-Vertrag kann der Auftragnehmer bei der Berechnung von geschuldeten Abschlagszahlungen 80 % der Nachtragsvergütung ansetzen und im einstweiligen…
Zum ArtikelMaterialpreise explodieren - was nun?
„Aufgrund von gestiegenen Einkaufspreisen müssen auch wir unsere Preise erhöhen“.
Zum ArtikelNeue Gesetze zum Kaufvertragsrecht
Der Bundestag hat Ende Juni zwei Gesetze zum Kaufvertragsrecht verabschiedet, die erhebliche Auswirkungen auf Verträge haben werden, die ab dem 01.01.2022 (Tag…
Zum ArtikelGesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Berliner Mietendeckel“) nichtig
Beschluss vom 25. März 2021 2 BvF 1/20, 2 BvL 5/20, 2 BvL 4/20
Zum ArtikelPreisanpassungsklauseln / Stoffpreisgleitklauseln: Wie können die aufgrund des Krieges in der Ukraine gestiegenen Baustoffpreise an die Auftraggeber weitergegeben werden?
Die Auswirkungen des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt, schlagen sich immer deutlicher in den steigenden Rohstoffpreisen der Baubranche nieder…
Zum ArtikelVerjährungsbeginn des Anspruchs auf Bauhandwerkersicherheit erst mit (erstmaligem) Sicherheitsverlangen
Nach § 650f BGB (bis zum 31.12.2017 § 648a BGB) kann der Auftragnehmer eines Bauvertrages vom Auftraggeber grundsätzlich Sicherheit für die vereinbarte (und…
Zum ArtikelAktuelle Verfahren und Rechtsprechung zum Mietendeckel
Mehrere ausgewählte laufende und abgeschlossene Verfahren geben Hinweise darauf, wie sich die rechtliche Debatte um den Mietendeckel entwickelt und wie die…
Zum ArtikelSanierungsausgleichsabgabe: Bescheide zur Spandauer Vorstadt endgültig rechtswidrig!
Das Bundesverwaltungsgericht hat Beschwerden des Landes Berlin (vertreten durch den Bezirk Berlin-Mitte) gegen die Nichtzulassung der Revision in mehreren…
Zum ArtikelAusblick auf die zu erwartende HOAI-Reform 2021
Alsbald darf eine zwar nicht sonderlich umfangreiche und auch nicht umfassende, aber dennoch grundlegende Veränderung der HOAI durch den zuständigen…
Zum ArtikelKeine Abnahme: Wann endet die Gewährleistung?
Der Bauträger ist zur Leistungsverweigerung berechtigt, wenn die Erfüllungsansprüche der Erwerber aus den Bauträgerverträgen, die der Errichtung des Objekts…
Zum ArtikelUmsatzsteuersenkung: Abrechnung von Teilleistungen auf Wunsch des Auftraggebers?
Wie in unserem letzten Newsletter berichtet, hat der Bundestag eine temporäre Absenkung des Umsatzsteuersatzes im zweiten Halbjahr 2020 von 19 % auf 16 %…
Zum ArtikelInformationen zur befristeten Senkung der Umsatzsteuersätze im Rahmen des Corona Konjunkturpakets
Bekanntlich hat der Koalitionsausschuss am 03. Juni 2020 im Rahmen des Corona Konjunkturpakets beschlossen, den Umsatzsteuersatz von aktuell 19 % für sechs…
Zum ArtikelAktuelles EuGH-Urteil vom 26.03.2020: Neuer Widerrufsjoker für Millionen von Kreditverträgen
Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 26.03.2020 die Widerrufsinformationen in Verbraucherkreditverträgen für nicht europarechtskonform…
Zum ArtikelGewerberaummiete und Corona / COVID-19-Pandemie
Zusammenfassung der aktuellen gesetzlichen Änderung und die Möglichkeit der Vertragsanpassung unter dem Gesichtspunkt des Wegfalls der Geschäftsgrundlage und…
Zum ArtikelSteuererleichterungen aus Anlass der Corona-Krise für Unternehmen und Selbstständige
Bundesministerium der Finanzen – Schreiben v. 19.03.2020, Gleichlautende Ländererlasse zum Gewerbesteuermessbetrag v. 19.03.2020, Mitteilung der…
Zum ArtikelGesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise
Um die teilweise erheblichen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Wirtschaftsleben abzumindern, wurden am 25.03.2020 durch den Bundestag befristete…
Zum ArtikelMietendeckel beschlossen
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat dem Gesetz am 30. Januar nach zweiter Lesung zugestimmt. Wir erläutern nachfolgend die wichtigsten Regelungen und was auf…
Zum ArtikelBerliner Mietendeckel
Die vom Berliner Senat durchgesetzte Deckelung der Mieten durch das „Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen“ wird erhebliche Auswirkungen sowohl auf die…
Zum ArtikelKein Ausschluss wegen Unzuverlässigkeit
Diskutiert der AN mit dem AG über das Vorhandensein von Mängeln und die Art und Weise ihrer Beseitigung, nimmt er seine bauvertraglichen Rechte dar. Dies…
Zum ArtikelEinführungs-Erlass zur VOB-Gesamtausgabe 2019
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat mit Erlass vom 23.09.2019 für alle Dienststellen die Anwendung der neuen Gesamtausgabe der VOB 2019…
Zum ArtikelHinweispflichten des Bieters bei unklarer Leitungsbeschreibung
1. Lediglich im Fall, dass die Vergabe- und Vertragsunterlagen offensichtlich falsch sind, folgt aus dem Grundsatz des Gebots zu korrektem Verhalten bei…
Zum ArtikelAuswirkungen der HOAI-Entscheidung des EuGH
Bekanntlich hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 04.07.2019 die Regelungen der HOAI zu Mindest- und Höchstsätzen für europarechtswidrig erklärt. Die…
Zum ArtikelBerliner Mietendeckel: Wie geht es weiter?
Die Mieten in Berlin sollen für fünf Jahre auf dem Stand vom 18. Juni 2019 eingefroren werden. Bei Neuvermietung darf nicht mehr verlangt werden als bisher…
Zum ArtikelEuroparechtswidrigkeit der HOAI kein Aufhebungsgrund
1. Die Unvereinbarkeit der HOAI-Mindestsätze mit dem Unionsrecht stellt keinen Mangel dar, der die Fortführung des Vergabeverfahrens und die Vergabe des…
Zum ArtikelBGH: Schadensersatzanspruch des ausgeschlossenen Bieters trotz Rücknahme der Rüge
Der zu Unrecht ausgeschlossene Bieter kann Schadenersatz wegen unterbliebenen Zuschlags beanspruchen, selbst wenn er eine gegen den Vergabeverstoß gerichtete…
Zum ArtikelDas Ende der Fortschreibung der Urkalkulation?
Nichts anderes als eine Revolution ist das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 8. August 2019 (VII ZR 34/18). Das Urteil wird jedenfalls mittelfristig dazu…
Zum ArtikelBundesverfassungsgericht: Mietpreisbremse verstößt nicht gegen das Grundgesetz
Mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz hat der Gesetzgeber unter anderem die sogenannte „Mietpreisbremse”, also die Regulierung der Miethöhe bei…
Zum ArtikelOLG Hamm: Mindestsätze nach § 7 HOAI trotz EuGH-Urteil bindend (entgegen OLG Celle)
Im laufenden Architektenhonorarprozessen kann sich eine Partei trotz des EuGH-Urteils vom 04.07.2019 (Rs. C-377/17, IBRRS 2019, 2046) auf eine Unter- bzw…
Zum ArtikelEuGH kippt verbindliche Honorarsätze der HOAI
In einer Entscheidung vom 04.07.2019 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Festsetzung von Mindest- und Höchstsätzen für Honorare in der HOAI…
Zum ArtikelDer Berliner Mietendeckel – verfassungswidrig?
Am 18.06.2019 hat der Senat den sogenannten „Mietendeckel“ in Berlin beschlossen. Danach dürfen die Mieten von mehr als 1,5 Millionen Wohnungen in Berlin fünf…
Zum ArtikelBGH: Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen - Zustimmung aller Wohnungseigentümer!
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12.04.2019 entschieden, dass die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen auf Grundlage einer sogenannten…
Zum ArtikelGrundsatzurteil des BGH: Eigenbedarfskündigung - sorgfältige Einzelfallprüfung bei Härtefällen!
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Gericht im Räumungsprozess aufgrund einer Eigenbedarfskündigung jeden Einzelfall sorgfältig darauf prüfen muss…
Zum ArtikelBerliner Landgericht kippt Mietspiegel 2015
Das Landgericht Berlin stellt in seinem Urteil fest, dass der Berliner Mietspiegel 2015 keine geeignete Schätzgrundlage für die Ortsüblichkeit der Miete…
Zum ArtikelBezahlbahrer Wohnraum – per Enteignung?
Kaufen, Bauen, Sanieren in Berlin – geht das noch?
Zum ArtikelKeine Fachlosvergabe für einzelne Elemente eines komplexen Sicherheitssystems
1. Innerhalb der im Rahmen des § 97 Abs. 4 Satz 3 GWB vorzunehmenden Interessenabwägung steht dem öffentlichen Auftraggeber ein Beurteilungsspielraum bezüglich…
Zum ArtikelSanierungsausgleichsabgabe erneut für rechtswidrig erachtet
OVG Berlin-Brandenburg hebt nach umfassender Beweisaufnahme Bescheide zur „Spandauer Vorstadt“ auf: Verwendung eines „maximal veränderbaren Lagewertanteils“…
Zum ArtikelNeue VOB/A 2019 verabschiedet
Nachdem der deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA) bereits Ende letzten Jahres eine Überarbeitung der VOB/A angekündigt hatte, sind…
Zum ArtikelBauzeitverlängerung - welche Ansprüche hat der Auftragnehmer?
Grundvoraussetzung für die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen ist, dass der Auftragnehmer seine Leistungen dem Auftraggeber angeboten hat. Das gilt…
Zum ArtikelSchlüsselfertighaus nach neuem Recht
Das neue Bauvertragsrecht ist da, aber in der Praxis kaum bekannt. Beim Schlüsselfertighausbau zeigt sich besonders, wie unaufgeklärt die Branche ist. Die mit…
Zum ArtikelKostentragung bei unberechtiger Mängelrüge
Bei unbegründetem Mängelverdacht kann eine Haftung des Bestellers für die Kosten der Fehlersuche auf § 684 BGB gestützt werden.
Zum ArtikelBauträger - Altfälle § 13b UStG - Schnee von gestern?
2013 hatte der Bundesfinanzhof (BFH) in einem Grundsatzurteil die Anwendung der Regelung zum Übergang der Steuerschuldnerschaft für Bauträger (BT) verneint und…
Zum ArtikelDie WEG-Reform - Die wichtigsten Änderungen
Zum 01.12.2020 ist die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) in Kraft getreten und modernisiert das seit 1951 fast unverändert gebliebene Recht des…
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